Haupt-Aufruf des revolutionären 1. Mai-Bündnisses 2010 zur Demonstration um 18:00 Bhf. Altona

Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise

Die Opfer der Krise

Wir erleben derzeit eine der größten Wirtschaftskrisen. Politiker und Unternehmer jammern über gesunkene Wachstumsraten. Das ist im Kapitalismus ein Skandal! Sinn und Zweck dieser Wirtschaftsordnung ist nämlich, dass ständig immer mehr Profit gemacht wird. Wenn dies ausbleibt, geht nichts mehr. Das zeigt sich in katastrophalem Ausmaß in der Krise. Es kommt zu Massenentlassungen von Arbeiterinnen und Arbeitern, weil es ohne Wachstum auch weniger Warenproduktion gibt. Die Zukunftsaussichten von vielen Beschäftigten sehen schlecht aus: Kurzarbeit und das damit einsetzende Ausbleiben eines Teils des Lohnes sind nur die erste Stufe einer größeren Entlassungswelle.

Andererseits schreibt man in der Finanzbranche, die ja die Krise ausgelöst hat, offenbar wieder schwarze Zahlen: Nicht wenige Großbanken, darunter z.B. die Deutsche Bank, sind wieder gut im Plus. Ihre Macht ist sogar gewachsen und sie haben wieder ihre Kredite verteuert.
Das bekamen ganze Konzerne, ja sogar Staaten der Euro-Zone zu spüren. Griechenland hat ernsthafte Schwierigkeiten, ebenso Spanien, Portugal und Italien.

Jede Menge Opfer hat das Kapital schon immer gefordert. Seit über 20 Jahren sinken in Deutschland die Reallöhne. Auf der anderen Seite wurde die Produktivität in den letzten Jahren kontinuierlich gesteigert. Ständig wurden und werden Stellen weg rationalisiert. Damit die Reichen immer reicher werden, verlieren immer mehr Menschen ihr Einkommen zu Gunsten des Kapitals, Das geschieht keineswegs nur während einer Krise. In der Krise zeigt sich diese Gesetzmäßigkeit nur umso deutlicher. Die Leute haben nicht nur die Opfer der Krise zu tragen, sondern sollen auch noch dafür bluten, dass die Deutsche Wirtschaft wieder weltweit auf Expansionskurs gehen kann. Steuergelder wurden und werden „systemrelevanten" Unternehmen direkt in den Rachen geschoben. Der dadurch überschuldete Staatshaushalt soll auf unsere Kosten saniert werden. So ist mit Erhöhungen der Verbrauchs- und Lohnsteuer und noch mehr Sozialkahlschlag zu rechnen: das Schließen von öffentlichen Einrichtungen und Kürzungen von Geldern für Kindergärten, Schulen und Gesundheitswesen stehen auf dem Plan. Hier zeigt sich eindeutig, wer die Opfer des kommenden Aufschwungs sind: die Arbeiterinnen, Arbeiter und alle anderen, die von Lohn- und Sozialleistungen abhängig sind.

Blühende Landschaften und ein Leben in Saus und Braus!

Die Lage der Menschen, die von Lohneinkommen abhängig sind, wird immer bedrohlicher. Wer noch einen regulären Job hat, muss befürchten, ihn zu verlieren oder mit deutlichen Lohneinbußen zurecht kommen zu müssen. Viele haben Angst und gehen sogar krank zu Arbeit. Viele Belegschaften sind durch ganz unterschiedliche Beschäftigungsverhältnisse, Stundenlöhne und Arbeitsverträge gespalten. Vielen dämmerst erst, dass die eigenen Probleme meistens auch die gleichen Probleme der anderen sind. Viele leben und arbeiten individualisiert. Von oben wird weiterhin versucht, noch mehr zwischen „Stammbelegschaft", Leiharbeitern, gering Beschäftigten zu spalten, und auch noch nach der Herkunft und zwischen Mann und Frau. Auf die Verschlechterungen der Arbeitsverhältnisse der einen, folgt früher oder später die Verschlechterung der Arbeit der anderen. Auf derartiger Spaltung basiert der Druck, den die Kapitalisten auf die ArbeiterInnen ausüben.

Diese Spaltung wird auch auf politischer Ebene durchgezogen, vor allem durch die ständige Ausweitung des Niedriglohnsektors. Immer mehr Leute mit Vollzeit-Jobs müssen von Sozialleistungen leben und ihren Alltag an Hartz IV- Sätze anpassen. Dies bedeutet konkret: kein gesundes Essen und kein kulturelles Leben, Schikanen beim Arbeitsamt. Das betrifft erst recht diejenigen, die gar keinen Job mehr finden können. Insgesamt werden Millionen Familien vom Hartz-IV-Staat sozial ausgegrenzt. Denn schnell sind die Erwerbslosen als Sündenbock ausgemacht für die im Kapitalismus unvermeidliche Arbeitslosigkeit.

Die Menschen wurden tatsächlich vom Kapital aus dem Arbeitsleben verdrängt. Die gestiegene Produktivität in den Fabriken machte sie für das Kapital überflüssig. Anstatt den technischen Fortschritt im Interesse der arbeitenden Menschen zu nutzen, muss ein immer weiter schrumpfender Teil der lohnabhängigen Klasse immer mehr leisten.

Wer noch nicht arbeiten muss, wird in der Schule oder im Studium auf diese Arbeitsverhältnisse auf Leistung getrimmt und aussortiert. Die Jugendlichen lernen nicht für ihre freie Entwicklung, sondern dafür, dass sie sich auf ihre durchweg untergeordnete Rolle im Arbeitsleben einstellen. Dabei wird kräftig durch Büchergeld, Nachhilfekosten und Studiengebühren aussortiert.

Dieses Schulsystem macht krank. Schon Kinder nehmen täglich Psycho-Medikamente, um Frust und Stress auszuhalten.
Das betrifft aber nicht alle. Der Kapitalismus ist schließlich eine Klassengesellschaft. Die Reichen bleiben meistens unter sich und spendieren ihrem Nachwuchs Privatschulen. Sie wissen, was das öffentliche Bildungssystem für Chancen bringt. Wer arm oder reich wird, entscheidet sich so schon meistens mit der Geburt. Die einen erwerben ihr Vermögen durch Erbschaft. Die anderen dürfen versuchen, durch ganz viel Bildung und Ausbildung Karriere zu machen. Das klappt natürlich meistens nicht. Für die meisten jungen Menschen sind die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt trostlos: viele finden nichts anderes als ein unbezahltes Praktikum.

Deutschland im Krieg!

In diesen schwierigen Zeiten spielt sich die Bundeswehr als guter Arbeitgeber auf, da wären Jobs sicher und man könnte auch kräftig Geld sparen. Viele gehen wegen der trüben Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt zum „Bund". Der Nachwuchs der besser etablierten Schichten kann besseres mit seiner Zeit anfangen, als für die Kriege des westlichen Militärbündnisses Kanonenfutter zu spielen. Aus den Familien, die keine Sorgen mit dem Arbeitsmarkt haben, kommen auch eher weniger Freiwillige, die auf den platten Nationalismus hereinfallen _ von wegen „das Vaterland in Not", und zwar „am Hindukusch".

Dazu werden Feindbilder geschaffen. Gestern waren es „die Russen", gerade ist es „der islamische Terror" - und in naher Zukunft werden es der Iran, „die Chinesen" sein - oder sonst wer, der sich gerade mit den kapitalistischen Zentren zerstritten hat.

Der nächste Krieg kommt bestimmt. Und seit Schröder steht wieder fest: kein Krieg mehr ohne deutsche Beteiligung. Durch Rüstungslieferungen ist Deutschland sowieso überall dabei. Über den Einsatz deutscher Truppen wird von Fall zu Fall entschieden. So beteiligt sich die Bundeswehr mit immer mehr SoldatInnen und an immer mehr Kriegen. Solche Kriege werden z.B. wegen geostrategischer Interessen geführt: in Zentral-Asien will „der Westen" unter anderem militärische Überlegenheit gegenüber Russland und China demonstrieren.

Am „Horn von Afrika" wird für die Sicherung der Interessen der „Außenwirtschaft" gekämpft. Wegen dem Zugang zu Märkten wurden auch schon Kriege geführt. Schließlich werden dadurch immer wieder ganze Volkswirtschaften ruiniert. Die „globale Öffnung der Märkte" brachte selbst für die „Schwellenländer" alles andere als stabile Verhältnisse. Die Militäreinsätze dienen einer kapitalistischen Weltordnung, die neben der Weltwirtschaftskrise lauter akute Brandherde hervorbringt.

Beim Einsatz der Bundeswehr geht es darum, den Reichtum der ganzen Welt für das hiesige Wirtschaftssystem auszunutzen. Es geht darum, die Verhältnisse, die unser Leben hier verschlechtern, in die weite Welt zu tragen. Es geht um noch mehr globale Freiheiten, die das Kapital gerne genießen möchte. Es geht um noch mehr Armut für die Mehrheit und darum, dass immer mehr Reichtum für eine kleine Minderheit produziert wird. Dies spiegelt sich auch im Weltmaßstab wieder.

Die unvermeidliche Folge dieser kapitalistischen Zustände sind Millionen von Todesopfern. Wo man die Menschen nicht gleich dem Hungertod überlässt, werden sie unter Sklaverei-ähnlichen Arbeitsverhältnissen bis aufs Knochenmark ausgebeutet - auch von deutschen Konzernen. Dies erleiden Menschen nicht nur in ihren „Heimatländern", sondern auch als illegalisierte Migrantinnen in Deutschland. So profitierten die Konzerne von der Armut, die sie selbst mit geschaffen haben.

Diese Politik liegt nicht in unserem Interesse, sondern im Gegenteil. Sie schadet uns und unseren Lebensgrundlagen in der Natur. Die Jugend soll im Krieg für mehr Profite ihr Leben lassen und die Weltsicherheitslage verschärft sich so, dass kommende Kriege auch in Europa nicht auszuschließen sind.

Nach den Sternen greifen...

Für uns ist diese ganze Entwicklung nicht mehr länger hinnehmbar. Der Agenda der Sozial- und Lohnkürzungen müssen wir unsere Agenda des Widerstandes entgegensetzen. Wir müssen uns organisieren und unsere Stimme gemeinsam erheben. Wir haben verstanden, dass nicht irgendwelche Auswüchse oder Pannen des Systems an unseren Problemen Schuld sind. Das System erfüllt gerade seinen Zweck, in dem er uns in die Armut treibt und dadurch das Vermögen der Kapitalisten vermehrt.

Es gilt also unseren Kampf gegen dieses kapitalistische System zu organisieren. Der Kampf beginnt nicht am 1. Mai und endet auch nicht mit ihm. Es ist notwendig, zum Widerstand entschlossene Menschen zu sammeln und gemeinsam aktiv zu werden. Damit der Widerstand geleistet werden kann, der geleistet werden muss und z.B. der bundesweite Aktionstag am 12.6. gegen die kapitalistische Krise ein Erfolg wird!

Es ist uns klar, dass wir die Wirtschaft und die Gesellschaft radikal und revolutionär ändern müssen, damit der Mensch und seine Bedürfnisse im Mittelpunkt des Wirtschaftens steht. Wir wollen nicht mehr auf morgen oder ins Jenseits vertröstet werden. Wir haben nur ein Leben, und das findet hier und heute statt, deshalb lasst uns gemeinsam für ein besseres Leben kämpfen!

Kommt zur revolutionären 1. Mai Demonstration!
1. Mai 2010 um 18:00 Bahnhof Altona